Wir müssen uns wehren! - Seite 2

Antwort schreiben 
 
Bewertung:
  • 0 Bewertungen - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Wir müssen uns wehren!
Verfasser Beitrag
HPChef offline
Konzernleiter
*****

Beiträge: 1.384
registriert seit: Jul 2009
Bewertung: 1
Beitrag: #16
Grundgesetzänderung zur Privatisierung von Schulen und Autobahnen
https://www.change.org/p/bundestag-keine...autobahnen schrieb:...
Da es zu einer Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit benötigt wird, möchte die Regierung vor der Bundestagswahl dieses Vorhaben durchboxen. Die große Koalition hat jetzt noch die notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Abstimmung ist für Mai geplant.
...
Mit einem neuen zusätzlichen Artikel 104c sollen öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPP) bei Autobahnen und bei der kommunalen Bildungsinfrastruktur wie Kindergärten und Schulen ermöglicht werden, entgegen den bisherigen föderalen Zuständigkeiten auch mit Weisungsrecht des Bundes. Auf ganzer Linie hat sich hier eine Lobby erfolgreich durchgesetzt, noch vorbereitet vom SPD-Politiker Sigmar Gabriel in seiner Zeit als Wirtschaftsminister mit einer Expertenkommission aus Vertretern von Banken, Versicherungskonzernen und dem Bund der Deutschen Industrie. ...

Also, wem dieses Land und dessen Geschichte am Herzen liegt und wer noch ein bisschen Vertrauen in die Demokratie hat, sollte die Petition "Keine Privatisierung von Schulen und Autobahnen!" unterschreiben.

Zitat Merkel: "Der Wähler kann nicht davon ausgehen, dass die
ihm gemachten Wahlversprechen gehalten werden", Zitat Ende.


Aus schwarzer Gegenwart
mit Blut und Tränen
in eine goldene Zukunft!
09.05.2017, 18:35 Uhr
Webseite des Benutzers besuchen alle Beiträge dieses Benutzers finden diese Nachricht in einer Antwort zitieren
HPChef offline
Konzernleiter
*****

Beiträge: 1.384
registriert seit: Jul 2009
Bewertung: 1
Beitrag: #17
das Ende der Meinungsfreiheit in Europa
Erst war das Gesetz vom Tisch und jetzt wurde es wieder draufgepackt. Es geht um das Toleranzgesetz, bei dem negative oder witzige Äußerungen über Minderheiten (über Polizisten, Politiker, Arbeiter, Arbeitslose, Italiener, Syrer, Arme, Reiche, Alte, Junge, also praktisch Jeden) als schwere Straftat mit Gefängnis geahndet werden. Verklagen kann jeder kostenlos und Kinder und Jugendliche kommen in Umerziehungslager. Um die Menschen zu überwachen, dass sie ja nur noch das Rechte von sich geben, soll eine Überwachungsbehörde geschaffen werden. Also Leute, neu ist die Idee nicht. In meinem Leben wurde erst die erste Ära verteufelt, in der es solch eine Behörde gab, und später auch die zweite Ära.

Schaut Euch mal das Video von kopieright dazu an:


Zitat Merkel: "Der Wähler kann nicht davon ausgehen, dass die
ihm gemachten Wahlversprechen gehalten werden", Zitat Ende.


Aus schwarzer Gegenwart
mit Blut und Tränen
in eine goldene Zukunft!
22.05.2017, 17:45 Uhr
Webseite des Benutzers besuchen alle Beiträge dieses Benutzers finden diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Antwort schreiben 

Bisher gibt es 16 Antworten zum Thema "Wir müssen uns wehren!".



gehe zu:


empfohlene Themen zum gleichen Themenbereich:
Thema Verfasser Antworten Ansichten letzter Beitrag
  das wusstest Du noch nicht HPChef 39 15.205 23.05.2017, 17:48 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  Wahlfälschung ist in Deutschland die Regel nicht die Ausnahme HPChef 3 328 21.05.2017, 19:04 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  Keinen Krieg gegen Deutschland! HPChef 18 8.150 06.05.2017, 14:25 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
rThumbs Down Lebensretter kriegt eins auf die Mütze HPChef 4 5.566 13.02.2016, 14:05 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  Beispiele für Falschberichterstattungen in Massenmedien HPChef 15 6.296 10.02.2016, 18:43 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  "Seien Sie froh, dass Sie frei Ihre Meinung sagen können!" HPChef 1 2.218 08.02.2016, 10:15 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  Polizei und Gewalt HPChef 2 1.697 30.01.2016, 03:35 Uhr
letzter Beitrag: HPChef
  Keine US-amerikanischen Atomwaffen in Deutschland! HPChef 1 2.007 24.01.2016, 07:23 Uhr
letzter Beitrag: HPChef

   
Eisenbahn - Straßenbahn - Bus - LKW - Forum : diese Seite aktualisieren | nach oben | Archiv | RSS-Synchronisation

Startseite | icon bahn   Eisenbahn | icon tram   Straßenbahn | icon omnibus   Bus | icon lastwagen   LKW | Verschiedenes
 
animierte Gifsicon animierte gifs | Eisenbahn Bilder icon bilder Straßenbahn Bilder icon bilder Bus Bilder icon bilder LKW Bilder icon bilder Spaß Bilder
 
Sitemap | Eisenbahn Spiele icon spiele Straßenbahn Spiele icon spiele Bus Spiele icon spiele LKW Spiele icon spiele andere Spiele
 
Lees Bahn Videos | Eisenbahn Filme icon filme Straßenbahn Filme icon filme Bus Filme icon filme LKW Filme icon filme Spaß Filme
 
HP Neuigkeiten | Bahn Geräusche icon geräusche Tram Geräusche icon geräusche Bus Geräusche icon geräusche LKW Geräusche icon geräusche Spaß Geräusche
 
Kontakt | Eisenbahn Forum icon forum Straßenbahn Forum icon forum Bus Forum icon forum LKW Forum icon forum Spaß Forum
 
Online Bücher | Eisenbahn Lexikon icon lexikon Straßenbahn Lexikon icon lexikon Bus Lexikon icon lexikon LKW Lexikon | icon maltafelMaltafel
 
Impressum | Eisenbahn   icon eisenbahn | Straßenbahn   icon straßenbahn | Bus   icon bus | LKW   icon lkw | Verschiedenes