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Schrei nach Demokratie
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Beitrag: #46
Schrei nach Demokratie in Düsseldorf
Laut Dügida - wir wehren uns gegen die Zustände findet am Freitag, den 30. Oktober 2015 um 19.00 Uhr auf der Heinrich Heine Allee/ Ecke Theodor Körner Straße eine Demonstration gegen die derzeitigen Zustände statt.

https://www.facebook.com/events/1044765218906827 schrieb:Dügida mit neuen Terminen und neuer Route

Zum 30.10.15, 06.11.15, 04.12.15, 11.12.15, 01.01.15, 08.01.15, 15.01.15, 22.01.15, 29.01.15 haben wir Dügidas nachgemeldet.

Jeweils um 19 Uhr starten wir an der Heinrich Heine Alle/Ecke Theodor Körner Straße mit einer Auftaktkundgebung. Die Route führt durch die wundervolle Düsseldorfer Altstadt, so dass wir optimal auf unser Anliegen aufmerksam machen können: Ein Deutschland und ein Europa ohne fortschreitende Islamisierung!

Interesant dazu ist auch folgender Artikel:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/du...50443.html schrieb:Gericht in Düsseldorf: Oberbürgermeister-Aufruf gegen Dügida war rechtswidrig

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister durfte nicht aus seinem Amt heraus zu Demonstrationen gegen die islamfeindliche Dügida-Bewegung aufrufen - das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht nun entschieden.

Licht aus für die "Dügida"-Demonstration am 12. Januar - dazu hatte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel aufgerufen. In einem auf der Internetseite der Stadt veröffentlichten Apell forderte der SPD-Mann Privat- und Geschäftsleute dazu auf, die Beleuchtung ihrer Gebäude auszuschalten und sich der Gegendemonstration anzuschließen. Außerdem sollten während der Demo die Lichter städtischer Gebäude ausgeschaltet werden.

Das hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren als rechtswidrig verboten. Diesen Beschluss hatte das Oberverwaltungsgericht dann im letzten Moment noch aufgehoben - die Lichter erloschen tatsächlich.

Nach der Veranstaltung erhob die Anmelderin der "Dügida"-Demo eine Feststellungsklage. Das Verwaltungsgericht entschied nun, dass der Aufruf des Oberbürgermeisters rechtswidrig war, weil dieser seine Neutralitätspflicht verletzt habe. Aus dem Amt heraus durfte er demnach nicht zu Gegenmaßnahmen aufrufen und das Ausschalten der Lichter anordnen. Die Klage der Demo-Anmelderin wurde dennoch abgewiesen. Spätestens seit die Klägerin alle bis Ende 2015 angemeldeten Demonstrationen abgesagt habe, bestehe keine Wiederholungsgefahr, heißt es in einer Mitteilung.

Gegen das Urteil können Rechtsmittel eingelegt werden.

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26.10.2015, 07:13 Uhr
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Beitrag: #47
von Herrn Assange: Gegner der syrischen Regierung betreiben strategische Entvölkerung
(oder, wie man zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt.)


http://www.rtdeutsch.com/35254/headline/...lingskrise schrieb:Assange: WikiLeaks vorliegende Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

Laut Julian Assange hat die Analyse von WikiLeaks vorliegenden diplomatischen Depeschen zu Tage gebracht, dass Gegner der syrischen Regierung bewusst auf eine „strategische Entvölkerung“ Syriens abzielen, die nun in den Flüchtlingswellen nach Europa ihren Ausdruck findet.

In einem Interview mit dem ThePressProject betonte der WikiLeaks-Gründer:

„Gegner des Landes initiieren eine strategische Entvölkerung, um so die kämpferischen Kapazitäten der Regierung zu beschränken. Es ist vor allem die Mittelklasse die aus Syrien flieht. Ingenieure, Manager, Angestellte, da sie über die notwendigen Sprachkenntnisse, Geld und Verbindungen verfügen. Genau diese Berufsgruppen braucht man, um einen Regierung am Laufen zu halten.“

Syrer werden dazu ermutigt ihr Land zu verlassen, „indem Deutschland zu verstehen gibt, dass es sehr, sehr viele Flüchtlinge aufnehmen wird und indem die Türkei bereits drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, und so die syrische Regierung signifikant schwächt“.

Syrien sei nicht der einzige Fall in dem “Flüchtlinge als Waffe” genutzt wurden, so Assange weiter. Laut diplomatischen Depeschen die sich in der Hand von WikiLeaks befinden, hätte die schwedische Regierung im Rahmen der Irak-Invasion gegenüber den USA argumentiert, dass die Aufnahme von irakischen Flüchtlingen „Schwedens Beitrag zum Irak-Krieg“ sei.

“Die Situation [die aktuelle Flüchtlingswelle] ist das Resultat der US-amerikanischen, britischen und französischen Politik im Nahen Osten in Zusammenarbeit mit ihren regionalen Verbündeten wie Katar, die Türkei, Jordanien, Saudi Arabien und Israel“, lautet die Einschätzung Assanges.

Zudem weist er daraufhin, dass von WikiLeaks veröffentlichte Dokumente belegen, dass die USA bereits seit 2006 am Sturz der Assad-Regierung gearbeitet hatten.

„Die USA versuchten mit subversiven Aktivitäten die syrischen Regierung ‚paranoid‘ zu machen und zu Überreaktionen zu reizen, durch das Anheizen von Konflikten zwischen Sunniten und Schiiten, dem Versuch ausländische Investitionen zum Stoppen zu bringen und die geheime Finanzierung zahlreicher NGOs in Syrien“, so die Argumentation von Assange, die er weiter ausführt:

“Natürlich zieht die CIA daraus Vorteile. Sie kreiert ein Problem, für das sie dann ein noch größeres Budget verlangen kann, um es dann anschließend zu lösen. Ähnlich zeigt sich die Situation bei Söldner-Firmen, Waffenherstellern und –händlern. Wenn es keine Probleme gibt, werden ihre Budgets gekürzt, also fabrizieren sie Probleme.“

Indem Syrien in diese Situation gebracht wird, verfolgen die USA auch einen “geostrategischen Plan, der ihrer Einschätzung nach, die Hisbollah schwächt, Israel größere Kontrolle der Golanhöhen einräumt, einen wichtigen regionalen Partner [Syrien] des Irans außer Gefecht setzt sowie Russland seiner einzigen verbliebenen Militärbasis außerhalb des Gebietes der ehemaligen Sowjetunion beraubt, und schlussendlich so den Weg bahnt für eine Pipeline von Katar über Saudi Arabien und Syrien nach Europa, um mit den russischen Erdgaslieferungen konkurrieren zu können“ so die abschließende Einschätzung des WikiLeaks Gründers.
28.10.2015, 19:42 Uhr
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Beitrag: #48
Schrei nach Demokratie in Berlin am 07.11.2015, um 13.00 Uhr am Roten Rathaus
Am Samstag, den 7. November 2015 um 13.00 Uhr, findet in Berlin beim Neptunbrunnen am Roten Rathaus die AFD-Demonstration gegen Politikversagen – „Rote Karte für Merkel“ statt.

Schau bitte auf der AfD-Homepage nach, ob sich der Veranstaltungsort nochmal ändert!

Die Demo könnte noch größer werden als die Anti-TTIP-Demo mit 250.000 Teilnehmern.

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29.10.2015, 07:16 Uhr
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Beitrag: #49
Flüchtlinge haben größeres Anrecht auf Deutschlandfahne als vernünftige Deutsche
[Bild: d36skvy6z84k6ckk9.jpg]
(Gefunden auf Nach Ansicht von CDU Generalsekretär Tauber haben Flüchtlinge mehr Anspruch auf die schwarz-rot-goldene Fahne als Pegida..)

Apropos dumme Parolen; einige führende Politiker haben geräume Zeit später die bei Pegida-Veranstaltungen gerufenen sogenannten dummen Parolen auf Pressekonferenzen als ihre eigenen Ideen von sich gegeben wie z. B. Horst Seehofer. Siehe dazu Seehofer hält Pegida Rede!

Apropos Hass; es sind Politiker, die den Hass sähen, indem sie Deutsche zu Menschen zweiter Klasse degradieren, wodurch wir heute so gut wie rechtlos geworden sind. Grundrechte gelten nicht mehr und kaum einer hat die Chance sich gegen eine behördliche Anweisung zu wehren.

Apropos Angst; die Jenigen die Angst verbreiten, brauchen sich auch um ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer Kinder nicht zu sorgen. Deswegen können sie sich beruhigt draußen aufhalten und in Ruhe malen.

Meiner Meinung nach gehört dieser Tauber genauso wegen Hochverrats mindestens ins Gefängnis wie die Frau Merkel und die von der Leyen.

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29.10.2015, 20:41 Uhr
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Beitrag: #50
Weise Worte über Massenmedien und darüber, dass wir echte Demokratie brauchen,
sollte man sich auf Hetze statt Herz anhören.

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29.10.2015, 22:10 Uhr
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Beitrag: #51
Merkel plant Deutschen Völkermord!


(Das Video gehört Mut zur Wahrheit.)

Interessant dazu ist auch:
.

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31.10.2015, 02:03 Uhr
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Beitrag: #52
Schrei nach Demokratie wie Stephanie!

(Das Video gehört Netzplanet.)

Zitate aus dem Video: "Wir sind nicht alleine! ... Die Politiker wollen, dass wir uns alleine fühlen. ... Alleine hier in Deutschland gehen jeden Tag Hunderttausende auf die Straße. Und in ganz Europa sind wir bereits Millionen. Wir sind ganz und gar nicht alleine!"

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02.11.2015, 12:36 Uhr
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Beitrag: #53
Warnung vor hoher Ansteckungsgefahr mit Tuberkulose durch Einwanderer
https://www.netzplanet.net/boeser-rassis...onsgefahr/ schrieb:Böser Rassist: Jüterbogs BM warnt vor Kontakt mit „Flüchtlingen“: Infektionsgefahr!

Warum tragen so viele Polizisten an der Grenze, Leute vom Grenzschutz, auch die Personen, die die Personalien aufnehmen Mundschutz, und selbst die „Flüchtlingshelfer“ an Bahnhöfen tragen Mundschutz und Latexhandschuhe? Sind sie Rassisten? Nein, ein Rassist ist z.B. der, wie der Bürgermeister von Jüterbog, der die Bewohner seiner Stadt vor „Flüchtlingen“ und die mit eingewanderten Krankheiten warnt. Ansteckende bzw. hoch ansteckende Krankheiten zu verschweigen um den Burgfrieden zu wahren bzw. um nicht „noch mehr Öl ins Feuer zu gießen“ ist grob fahrlässig.

TBC ist zu ernst, als die Gefahren zu verharmlosen. Warnungen an das medizinische Personal gibt es schon seitdem die Grenzen zum Osten offen sind! Jetzt erhöht sich eben das Risiko und das RKI warnt wieder davor, sich anzustecken. Es ist traurig, das ein Bürgermeister, der verantwortungsvoll diese Warnungen nicht verheimlicht, sondern vom Amtsdeutsch in eine für jedermann verständliche Sprache übersetzt, von wem sonst als den Grünen in die rechte Ecke gestellt wird!

[Bild: M6080.jpg]
(Kommentar zu diesem Bild auf Nein, nein, keine Infektionsgefahr: „Flüchtlinge“ sind nicht ansteckender als Deutsche: Alle Helfer und Ärzte mit Mundschutz, Vollschutzkleidung und Latexhandschuhen. Jetzt wissen wir auch warum, die „Flüchtlinge“ könnten sich anstecken.)

http://www.radiodresden.de/nachrichten/l...recommends schrieb:Mitarbeiterinnen des Sozialamtes an TBC erkrankt

Zwei Mitarbeiterinnen des Dresdner Sozialamtes sind an Tuberkulose erkrankt. Das bestätigte eine Stadtsprecherin auf Anfrage unseres Senders. Die Fälle sind bei einer turbulenten Personalsitzung vergangene Woche im Congress Center bekannt geworden. Bereits Ende 2013 war demnach ein Asylbewerber mit offener TBC in den Räumen des Sozialamtes in der Junghansstraße. Später erkrankten die Mitarbeiterinnen.

Vor wenigen Wochen sei wieder ein Asylbewerber mit offener TBC im Sozialamt gewesen. Dieser sei ohne die obligatorische Erstuntersuchung von der Landesdirektion der Stadt zugewiesen worden, kritisierte die Stadtverwaltung. Man habe die obligatorischen Untersuchungen mit allem Nachdruck bei der Landedirektion eingefordert, teilte die Stadt mit. Offene TBC ist eine hochansteckende Lungenkrankheit. Auch im Jugendamt war ein erkrankter junger Flüchtling, bestätigte die Stadt unserem Sender.

http://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/g...tlingsheim schrieb:Polizeihalle in Spandau
Verdacht auf offene TBC in Berliner Flüchtlingsheim


Die Deutsche Polizeigewerkschaft twittert über Verdachtsfälle von TBC und Krätze in einer Spandauer Notunterkunft. Acht Personen sollen betroffen sein.

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09.11.2015, 21:37 Uhr
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Beitrag: #54
Mielke will Demokraten kriminalisieren
Nein nein, das ist nicht einer der Letzten vom SED-Regime, obwohl seine Äußerungen stark an SED-"Kultur" erinnern.

Auf Kriminalisierung von AfD und Pegida stehen Gerd Mielkes wahnwitzige Zitate:

„Pegida ist ‘Pack’, aber im Wesentlichen ostdeutsches ‘Pack’“, „Konsequente Einschüchterung des ‘Packs’ durch konsequente Kriminalisierung“, „AfD würde eine fatale Rolle spielen’“.

Wer die Demokratie abschaffen will, ist kriminell und gehört dafür bestraft und weggesperrt! Polizei!!!

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10.11.2015, 20:34 Uhr
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Beitrag: #55
Mittelalter 2.0 - Auf geht's in die Leibeigenschaft!
oder DDR 2.0: Durchsuchungen wegen rechten Hetzbeiträgen im Internet
oder Gestapo 2.0: Bundespolizei tritt in die Fußstapfen der Gestapo

https://www.netzplanet.net/ddr-2-0-durch...m-internet schrieb:Berlin: Polizeimeldung vom 12.11.2015 – bezirksübergreifend – Gemeinsame Pressemitteilung mit der Staatsanwaltschaft Nr. 2826

Beamte des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes haben heute in der Zeit von 6 bis 10 Uhr zehn richterliche Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt, die insbesondere wegen rechtsgerichteter Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken erlassen wurden. Die Durchsuchungen, bei denen rund 60 Polizisten zum Einsatz kamen, fanden in Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau statt. Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen beschlagnahmten die Polizisten diverse internetfähige Geräte, wie Smartphones und Computer. Die Auswertung dauert noch an. Entsprechende Geräte, die als Tatmittel Verwendung finden, werden dabei von der Staatsanwaltschaft und dem Gericht regelmäßig dauerhaft eingezogen. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren. Bei den zu erwartenden Gerichtsurteilen ist in solchen Fällen mit empfindlichen Geld- oder sogar Freiheitsstrafen zu rechnen.

Ich finde es drollig, dass jede Art von Kritik als rechter Hetze deklariert wird. Das passt prima zum geplanten Toleranzgesetz, das leider schon in Rumänien in Kraft getreten ist, siehe dazu das Ende der Meinungsfreiheit in Europa - das Toleranzgesetz. Besagtes Gesetz verbietet jegliche Kritik an Minderheiten. Besonders Regierungsvertreter bilden im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung eine Minderheit. Außerdem gehört Jedermann auf irgendeine Weise zu einer Minderheit. Schlussendlich besagt das Gesetz, dass man sich nicht zur Wehr setzen darf und sich alles gefallen lassen muss. Dass dabei das Strafmaß willkürlich festgelegt werden kann, überrascht
da eigentlich nicht mehr.

DDR 2.0 oder Gestapo 2.0 werden dem nicht gerecht. Tiefstes Mittelalter 2.0 trifft den Kern der Sache viel besser. Auf geht's in die Leibeigenschaft!

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12.11.2015, 13:02 Uhr
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Beitrag: #56
An alle Flüchtlingshelfer in Deutschland!
https://piksozial.wordpress.com/2015/11/...eutschland schrieb:Habt ihr eurem Volk auch so geholfen wie jetzt den Flüchtlingen?
Habt ihr für deutsche arme Kinder Spendenaktionen ins Leben gerufen?
Habt ihr eure Arbeitszeit kostenlos für deutsche arme Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Verfügung gestellt?
Habt ihr eure Wohnräume für arme Deutsche zur Verfügung gestellt?
Seid ihr auch die “liebe Oma” für deutsche Kinder?
Sammelt ihr in Geschäften Lebenmittel ein, für die armen Deutschen, um sie dann an Obdachlose zu verteilen?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf haben?
Zahlt ihr den armen Deutschen Pensionen und Hotels, damit sie da kostenfrei übernachten können?
Interessieren euch die 30.000 obdachlosen Kinder in Deutschland?
Kümmern euch die 1 Million Rentner die unter der Armutsgrenze leben und lässt ihr sie billiger in euren Wohnungen und Häusern wohnen?
Sorgt ihr dafür, dass ganze Hallen für arme Deutsche angemietet und umgebaut werden, damit sie dort kostenfrei wohnen können?
Sorgt ihr euch um eure Jugendlichen, damit sie immer ein Dach über dem Kopf und drei warme Mahlzeiten am Tag haben?
Organisiert ihr Spendenaktionen in Supermärkten, damit die armen Familien in Deutschland für ihre Kinder genügend Windeln haben und genügend Pflegeprodukte?
Startet ihr täglich Protestaktionen und Demonstrationen für die über 1 Million sanktionierter Deutscher im Existenzbereich?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche dreimal am Tag ein Essen hat?
Finanziert ihr armen Deutschen den Strom?
Überlässt ihr armen Deutschen eure Häuser, damit sie kostenfrei darin leben können?
Dürfen die armen Deutschen in Deutschland kostenlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren?
Lässt ihr die Mütter in Deutschland weniger arbeiten, damit sie mehr Zeit für ihre Kinder haben?
Unterstützt ihr die Deutschen so, dass sie weniger arbeiten müssen?
Organisiert ihr euch so, dass es den Deutschen so gut geht wie nie zuvor?
Verteilt ihr euer Geld an die armen Deutschen?
Ermöglich ihr hier jedem Deutschen ein würdevolles Leben in Deutschland?
Sorgt ihr dafür, dass kein Deutscher in Deutschland Existenznöte hat?
Unterstützt ihr euch gegenseitig bei dem Überleben in Deutschland?
Seid ihr euch wichtig?
Wollt ihr, dass es euren Landsleuten in Deutschland gut geht?
Interessiert euch ihr Schicksal?
Kümmert ihr euch um die Menschen in Deutschland, die von den Behörden im Stich gelassen wurden?
Kümmert ihr euch darum, dass Deutsche ihr Recht in Deutschland bekommen?
Kümmert ihr euch darum, dass den Deutschen in Deutschland kein Unrecht geschieht?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen genauso mit Respekt, Achtung und Fürsorge behandelt werden wie die Ausländer in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen das gleiche Anrecht auf eine kostenfreie Unterkunft in Deutschland erhalten, wenn sie zu einer Auffangstation für Obdachlose kommen?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche in Deutschland sofort eine Mahlzeit bekommt, wenn er in ein Auffanglager für deutsche Obdachlose kommt?
Kümmert ihr euch darum, dass es in jeder Stadt ein Auffanglager für Obdachlose gibt, das dafür sorgt, dass der Obdachlose das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf hat, ohne jegliche Bedingungen?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche zu Stellen gehen kann, die ihn mit dem gleichen Versorgen wie die Flüchtlinge in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen mit der gleichen Fürsorge in Deutschland betreut werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen genauso bedingungslos so versorgt werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen die gleichen Freiheiten in ihren Auffanglagern genießen dürfen wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche das Recht hat, die gleichen Leistungen wie die Flüchtlinge in Deutschland zu erhalten, unter den gleichen Bedingungen?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen sich an öffentliche Stellen wenden können, um dort sofort und vollkommen unbürokratisch ein Dach über dem Kopf zu bekommen, ganzjährig, Strom, Taschengeld von 390 Euro im Monat und drei warme Mahlzeiten am Tag, ohne Papiere, ohne jegliche Form von Forderungen und am gleichen Tag?
Kümmert ihr euch mit öffentlichen Aktionen und Zeitungsaufrufen darum, dass das Leid der armen Deutschen in Deutschland gemindert wird?
Wenn ihr das nicht jedem Deutschen in Deutschland ermöglicht und ihnen nicht die gleichen Chancen zum Überleben in Deutschland einräumt wie Ausländern, dann seid ihr Rassisten!
16.11.2015, 18:53 Uhr
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Beitrag: #57
Deutschland verhängt Einreisesperre
Allerdings handelt es sich um eine Einreisesperre für Demonstranten aus der Schweiz. Sogenannte Flüchtlinge dürfen weiterhin unkontrolliert einreisen. Siehe dazu Deutschland verhängt Einreiseverbot für Schweizer Pegida-Demonstranten.

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06.12.2015, 00:32 Uhr
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Beitrag: #58
EU droht neuer Regierung in Polen mit Entzug der Stimmrechte
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....timmrechte schrieb:Der EU-Vorsitz Luxemburg lehnt den Kurs der neuen polnischen Regierung ab - und droht Warschau mit dem Entzug der Stimmrechte. Außerdem begrüßt Luxemburg ausdrücklich die Demonstrationen gegen die Regierung. Dies sind doch reichlich seltsame Töne gegenüber eine demokratisch gewählten Regierung.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat das Vorgehen der neuen Regierung in Polen als „furchterregend“ bezeichnet und eine scharfe Reaktion der Europäischen Union gefordert. Die Regierung der nationalkonservativen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski trete fundamentale europäische Prinzipien „mit Füßen“ und müsse damit rechnen, dass die EU „viel schärfer“ als bisher reagieren werde, sagte Asselborn, dessen Land bis Ende des Jahres den EU-Ratsvorsitz innehat, am Montag dem Südwestrundfunk (SWR).

Falls die „Nacht-und-Nebel-Aktionen“ anhielten, die Presse nicht mehr frei arbeiten könne und die „Justiz nicht mehr unabhängig“ sei, müsse Polen das Stimmrecht in der EU entzogen werden, sagte Asselborn. Durch die Angriffe auf Justiz und Medien fühle er sich „an die Sowjetunion“ erinnert. Der Außenminister hob aber positiv hervor, dass die Bevölkerung in Polen anders als in Ungarn, wo die Regierung von Viktor Orban seit Jahren eine ähnliche Politik verfolgt, den Angriffen auf die Gewaltenteilung „die Stirn bietet“.

Die PiS war bei der Parlamentswahl im Oktober mit 38 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden und hatte eine absolute Mehrheit der Sitze gewonnen. Seit ihrem Amtsantritt soll die Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo versuchen, kritische Medien und das Verfassungsgericht unter ihre Kontrolle zu bringen. Am Samstag gingen das zweite Wochenende in Folge tausende Demonstranten gegen die neue Regierung auf die Straße.

Bereits vor einigen Tagen hatte EU-Präsident Schulz von einem „Staatsstreich“ in Polen gesprochen.

Betrachtet man nur den unteren fett hervorgehobenen Teil des Artikels, muss auch Deutschland das EU-Stimmrecht entzogen werden, denn bei uns arbeitet die Presse schon lange nicht mehr frei, die Justiz ist hier auch nicht unabhängig und dieses Jahr hat die Bevölkerung in Deutschland der ähnlich demokratisch gewählten Regierung oft und vielerorts die Stirn geboten. Also bitte nicht vergessen, auch Deutschland das Stimmrecht zu entziehen!

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21.12.2015, 17:43 Uhr
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Beitrag: #59
Alle Hetzer verhaften! Erweiterung § 130 StGB Volksverhetzung ab 1. Januar 2016
https://www.netzplanet.net/wird-jetzt-pe...anuar-2016 schrieb:Der § 130 StGB Volksverhetzung wurde wie folgt erweitert:

1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt, b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, 2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder 3. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

So liebe Staatsgewalt, bitte Herrn Seehofer, Frau Merkel und den Maas verhaften und die, die die Anitfa-Sa bezahlen auch! Und der Idiot, der bei Herrn Bachmann immer wieder Beleidigungen und Morddrohungen auf dem Anrufbeantworter hinterlässt, gehört demzufolge auch schnellstmöglich für mindestens drei Monate hinter Gitter. Alle hetzenden Mitarbeiter der offiziellen Medien müssen somit für 3 Jahre in Haft, wenn sie keine Geldstrafe bekommen.

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02.01.2016, 16:25 Uhr
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Beitrag: #60
Anzeige wegen Volksverhetzung - arabische Vergewaltiger genießen Narrenfreiheit
https://www.netzplanet.net/wer-gegen-die...-angezeigt schrieb:Wer gegen Vergewaltigungen durch „Flüchtlinge“ ist, wird wegen Volksverhetzung angezeigt

[Bild: 1816.jpg]

Eine bessere Werbung konnte Lutz Bachmann kaum passieren, nun dürfte das T-Shirt deutschlandweit die Runde machen: Der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek hat Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung angezeigt. Anlass seien Facebook-Posts, bei dem Bachmann in einem T-Shirt mit der Aufschrift „Rapefugees not welcome“ zu sehen sei, teilte der Landesverband am Sonntag in Dresden mit. „Wiederum wird deutlich, dass es Pegida nicht um die Opfer geht, sondern darum, die Opfer zu instrumentalisieren und pauschal gegen Geflüchtete zu hetzen.“ Die Aufschrift erfülle „den Tatbestand der Volksverhetzung“, berichtet Welt Online.

Demnach ist Herr Kasek der Meinung, dass Rapefugees in Deutschland willkommen sind? „Rapefugees not welcome“ nimmt eindeutig Bezug auf die Vorfälle in der Silvesternacht und nicht auf alle Flüchtlinge. Also was sollte an „Rapefugees not welcome“ falsch bzw. eine Volksverhetzung sein? Wer sexuelle Übergriffe an Frauen begeht, ist in Deutschland nicht willkommen bzw. hat hier nichts verloren.

Viel schlimmer ist die Äußerung des Hamburger Grünen-Vize Michael Gwosdz nach den Ereignissen in der Silvesternacht, dass alle Männer potenzielle Vergewaltiger sind. Damit wurden alle Männer ohne Ausnahme verunglimpft.
11.01.2016, 05:35 Uhr
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