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Wir müssen uns wehren! ( Druckversion )

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Wir müssen uns wehren! - verfasst von HPChef 25.10.2015, 11:44 Uhr

Wie wir das zum Beispiel bewerkstelligen können, steht in folgendem Artikel:
http://www.rundschau-online.de/euskirchen/kriminalitaet-einbrecher-weilersiwst-handwerker-sote,15185862,32230104.html schrieb:Einem Weilerswister Handwerksmeister wurde es zu bunt: Nach mehrfachen Einbrüchen in der Stadt schwor sich der „Sheriff von Weilerswist“, die Täter auf eigene Faust zu schnappen.

Nach einem Einbruch in seinen Betrieb Anfang Oktober, bei dem die Büros verwüstet wurden, platzte einem Weilerswister Handwerksmeister der Kragen. Er legte sich auf die Lauer, um die Übeltäter zu erwischen und sein Hab und Gut zurückzubekommen.

Der Handwerker hatte kürzlich in einem sozialen Netzwerk angekündigt, er werde die Einbrecher fassen, die immer wieder in Weilerswist-Süd, Vernich und im Weilerswister Kernort ihre Taten begangen hatten.

Mehr als 40-mal hatten Einbrecher in Weilerswist und im benachbarten Erftstadt zugeschlagen. Dabei richteten sie immense Schäden an und ließen zahlreiche Wohnungsinhaber in dem Bewusstsein zurück, dass ihr Heim vor unbefugtem Zugriff nicht sicher ist.

Der Weilerswister hatte aufgelistet, dass sich die Täter unter anderem in einer Arztpraxis, einer Augenarztpraxis, zwei Schützenheimen, zwei Sportlerheimen, Kindergärten, Schulen, dem Tennisclub, einem Autohaus, beim Deutschen Roten Kreuz, in Gaststätten und Friseursalons sowie in 15 Fällen bei seinen Kunden illegal zu schaffen gemacht hatten. Nach einem Hinweis via Internet machte der Handwerker vier aus seiner Sicht Verdächtige ausfindig und stellte sie zur Rede. Anschließend habe er die vier mutmaßlichen Täter der Polizei übergeben, schilderte der Weilerswister im Internet.



So sehen die vom Bundestag bezahlten Totschläger aus: - verfasst von HPChef 25.10.2015, 19:52 Uhr

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1669834699920994&id=100006834405858 schrieb:[Bild: 11219106_1669834683254329_24110319382613...e=56C13EF8]
Schaut gut her!!!!!!!! Das sind die vom Bundestag bezahlten Totschläger! !!!! Sie bezahlen die Antifa! Und nehmen bewusst die Tötung Unschuldiger, Unbewaffneter Demonstranten in Kauf!!!!!! Wacht auf! Ihr Bürger Deutschlands! Stoppt diese Linksfaschisten und die Regierung! Wenn es sein muss - mit ihren eigenen Methoden!!!!!
Was muss denn noch passieren - bevor ihr euch zur Wehr setzt!!!!



Diese sogenannte Antifa sind die heutige SA! - verfasst von HPChef 25.10.2015, 20:08 Uhr

http://de.sputniknews.com/panorama/20151025/305173787/koeln.html schrieb:Diese sogenannte Antifa sind die heutige SA! Behaupten, für Demokratie und Vielfalt und Toleranz zu kämpfen; aber in Wirklichkeit wollen sie die Demokratie zerstören, rennen uniform in schwarz und vermummt herum, wollen friedlich demonstrierende Bürger und Polizisten töten, erlauben nur ihre Denkweisen. Immer wieder werfen sie mit tödlichen Waffen auf Menschen, mit Flaschen, Steinen und Molotow-Cocktails. Jeder, der nicht ihrer Meinung ist, wird als Nazi, Rassist, Nationalist defamiert. Diese Antifa sind Abschaum wie die anderen Extremisten und Terroristen.
(Das ist ein Kommentar, nicht die offizielle Nachricht!)



Mustertext für Strafanzeige gegen Merkel wegen Verdacht des Hochverrats - verfasst von HPChef 29.10.2015, 21:19 Uhr

Laut Merkel massenhaft bei Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt sind rund 400 Strafanzeigen gegen Frau Merkel wegen Hochverrats bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eingegangen.

Es wird behauptet, dass Hochverrat laut Gesetz nur dann vorliegt, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt. Auf der von Mai bis Anfang Juli 2015 geführten Liste Ausländerkriminalität in Deutschland - Die Liste des Horrors sind über 1000 Gewalttaten gegen Deutsche aufgelistet. Die Zahl der Gewaltverbrechen gegen Deutsche im eigenen Land muss sich nach Juli 2015 zigfach erhöht haben, da man davon sogar schon in Massenmedien vereinzelt lesen konnte, was zuvor nicht der Fall war.

Außerdem gibt es laut SPIEGEL und STERN hetzen gegen Elsässer und COMPACT vermehrt Terror gegen Deutsche durch die Antifa, wobei es sich um eine von unseren Steuergeldern finanzierte Schlägertruppe der Bundesregierung handelt. Zitat: "Das ist Terror: Bei einer asylkritischen Kundgebung in Stralsund wurden gleich zehn PKWs von Teilnehmern angezündet – höchstwahrscheinlich von der sogenannten Antifa. Björn Höcke entging am vergangenen Samstag nur mit massivem Polizeischutz einem mordlüsternen Mob nach einer asylkritischen Rede in Nürnberg. Am Montag zuvor wurde ein Pegida-Aktivist in Dresden mit einer Eisenstange schwer verletzt. Charlotte Knobloch, ex Zentralrat der Juden, bringt ein Verbot von Pegida ins Spiel, Renate Künast will sogar ein Verbot der AfD.

Alles soll plattgemacht werden, was in irgendeiner Weise den Rechtsstaat gegen die illegale Politik der offenen Grenzen verteidigt."

Die 10 Autos sind übrigens komplett ausgebrannt. Dass jemand, der die Wahrheit ausspricht, seinen Job verliert, ist auch eine Form von staatlich verordneter Gewalt.

Wodurch die angeblich fehlende Gewalt belegt wird. Das ist keine reine Drohung mit Gewalt, das ist tatsächlich stattfindende und belegte Gewalt. Deswegen muss den Strafanzeigen nachgegangen werden.

Wer außer den 400 der Meinung ist, dass die Bundeskanzlerin Hochverrat am Deutschen Volk begeht, kann den Mustertext für eine Strafanzeige gegen Merkel wegen Verdacht des Hochverrats ausgefüllt und unterschrieben an die in dem PDF oben angegebene Adresse schicken.

Eine juristische Stellungnahme zu "Begeht Angela Merkel Hochverrat? " kann man im Folgenden lesen:
https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme schrieb:von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens

Am 4. September öffnete die Bundesrepublik auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Angesichts dieser geradezu apokalyptischen Szenarien, die binnen einen Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können, wundert es nicht, dass die Hauptschuldige an dieser Katastrophe schon mehrfach als Volksverräterin bezeichnet wurde. Eine andere Frage ist, ob Merkel damit auch Hochverrat gemäß § 81 StGB begangen hat. Dieser schwerwiegende Gedanke erfordert eine sensible Prüfung. Dass man grundsätzlich nicht so falsch liegen kann, wenn man der Kanzlerin Rechtsbruch unterstellt, mag man den Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer entnehmen, der immerhin von Notwehr sprach; und Notwehr setzt eine Straftat, jedenfalls Rechtsbruch voraus.

Hochverrat begeht,
„wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“

Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist. Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr. 1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert. Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung der Einwandererflut ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist. Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung!

Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach 28 GG ausgehebelt. Denn wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen. Im Lichte der rechtstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin in einer Art „Führerbefehl“ angeordnet hat, hat kein Parlament, und kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.

Als Hochverrat gilt all das nur, wenn es durch Gewalt herbeigeführt wird. Auch das dürfte man bejahen können, denn der zugrundeliegende Gewaltbegriff zielt auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen ab. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen. Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.

Zur Erfüllung des Tatbestandes bedarf es schließlich des Tatvorsatzes. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Es reicht aus, den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln (Eventualvorsatz). Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin vielleicht noch zugute halten können, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den Zeitpunkt 4. September zwar Leichtsinn aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann. Anders sieht es für den Zeitraum danach aus. Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, um so mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach § 13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 (dem Jahrestag der Gründung der DDR) in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet. Wenn man also zu der Ansicht kommt, die oben bezeichneten Gefährdungen der Verfassungsrundsätze reichen aus, um die Verfassungsordnung im ganzen zu ändern (das mag man auch anders sehen), spricht bei allen Bedenken, die sich bei einer juristischen Auslegung ergeben, Vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen!



aus einem Wutbrief aus der Bundeswehr - Wir müssen uns als Volk erheben! - verfasst von HPChef 01.11.2015, 05:55 Uhr

https://www.compact-online.de/brandbrief-aus-der-bundeswehr-wir-muessen-uns-als-volk-erheben schrieb:...
So gut wie alle haben sich an die deutschen Verhältnisse angepasst und wissen, wie es hier in Deutschland läuft. Ich bezeichne NICHT alle so, aber es ist zu befürchten, dass sich gewisse Gruppierungen maulwurfartig formiert und organisiert haben.

Systematisch haben sie Deutschland infiltriert und warten nun auf die Neuankömmlinge der jetzt so starken Flüchtlingswelle, die ebenfalls mit ISIS Streitkräften unterwandert ist. Hierbei ist zu beachten, dass nicht alle aus diesem Grund hierher kommen, aber diese Möglichkeit ist mit äußerster Strenge zu beobachten und keineswegs auszuschließen.
...
Die Flüchtlinge werden in Kasernen untergebracht, gezielt einquatiert, so als ob sie von unserer Frau Merkel gezielt wie Schachfiguren in Stellung gebracht würden. Denn die Kanzlerin erhält auch nur Instruktionen aus Amerika und diese wiederum von der Elite, deren Ziel es ist, Deutschland und Europa in ein globales Chaos zu stürzen.

Wenn es schon so weit ist, Flüchtlinge in Kasernen unterzubringen, wo sie zu jeder Zeit ein und aus gehen können, laufen wir in Gefahr, dass sie sich Instruktionen von den Maulwürfen einholen und diese Kasernen dann einnehmen könnten.

Somit haben wir uns den Feind (gemeint ist der IS, nicht die friedlichen unter den Asylsuchenden) wie ein trojanisches Pferd in unsere Festung gelassen, die es einzunehmen gilt. Ich kann ja wohl nicht der Einzige sein, der sieht, dass da was in Anmarsch ist. Oder etwa doch?

Ich füge jeden Tag mehr und mehr Puzzleteile zusammen und mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass wir uns als Volk friedlich erheben müssen, wenn es nötig ist.

Wir müssen diesen Menschen vor Ort helfen, wir haben mehr Geld als Dreck, wir stecken es nur den Besatzern hinten rein, und kommen für Dinge auf, die in dieser Zeit nun untragbar und nicht gerechtfertigt sind! Da Frau Merkel nun in starker Kritik steht und weiß, dass sie gegen Gesetze gehandelt hat, will sie nun Asylanten direkt einfliegen lassen. Sowas kann man, vermute ich, als eine nun gesetzeskonforme Infiltration der ISIS sehen. Das hieße, sie würde sich damit nicht einmal strafbar machen und das deutsche Volk mit einer Horde Wilder in einen Topf zusammen stecken, auf dass sich beide dann zerfleischen werden.

Die Deutschen werden sich das nicht länger gefallen lassen und ich auch nicht. Was hier abläuft, kann man nur als Landesverrat betrachten und als Auslieferung des Deutschen Volkes an den Terrorismus.

Wir müssen geschlossen handeln, nur ist dies für Menschen wie mich, die ihren Lebensunterhalt in diesem System verdienen, in dem Frau Merkel am längeren Hebel sitzt, sehr schwer: wegen geschürter Angst in der Truppe, dass auf Ungehorsam disziplinarische Maßnahmen folgen.
...



Mitte der Gesellschaft radikalisiert sich angeblich - verfasst von HPChef 05.11.2015, 05:19 Uhr

Die Schlagzeile "Bundesregierung in Sorge: Mitte der Gesellschaft radikalisiert sich" hatte ich gestern abend während eines Berichts über das Innere der Erde gesehen. Und ich dachte mir, dass ist wieder so eine Hetze gegen die Deutsche Bevölkerung. Zum Glück enpuppte sich der Bericht als Gegenteil von dem, was die Schlagzeile vermuten lässt:

http://www.n-tv.de/politik/Mitte-der-Gesellschaft-radikalisiert-sich-article16282156.html schrieb:Die Bundesregierung ist besorgt über eine zunehmende Radikalisierung in der Bevölkerung als Reaktion auf die Flüchtlingskrise. 70 Prozent aller rechtsextrem motivierten Straftäter seien der Polizei vorher nicht einschlägig bekannt gewesen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Es sei beunruhigend, "dass das Phänomen solcher Straftaten ein bisschen in die Mitte der Gesellschaft rückt".

Statistisch gesehen geht nach Erkenntnissen des Ministeriums in Deutschland allerdings von deutlich mehr Islamisten als von Rechtsextremisten die Gefahr eines Anschlags aus. Im Bereich des "islamistischen Terrorismus" gebe es zirka 420 sogenannte Gefährder, im rechtsextremen Umfeld seien es 15.

Neben den Gefährdern erfassten die Sicherheitsbehörden auch sogenannte relevante Personen, von denen ebenfalls ein - wenn auch geringeres - Gefahrenpotenzial ausgehe, sagte der Sprecher. Zu ihnen zählten 320 Mitglieder der islamistischen Szene und 120 Personen aus dem rechtsextremen Umfeld.

Was für ein Verhältnis! Nun bin ich aber davon überzeugt, dass rechtsextreme Straftaten durch Massenmedien verbreitet worden sein müssten, weil doch der Abbau der Demokratie beabsichtigt ist, und sich vermehrte Kontrollen gut mit rechtsextremen Anschlägen begründen ließen. Außer Berichte über Brandanschläge, bei denen sich im Nachhinein meistens herausstellte, dass die Feuer von den Bewohnern selbst gelegt wurden, habe ich davon nichts mitbekommen. Woraus diese 70% an Straftätern wohl errechnet wurden, wenn es kaum rechtsextreme Anschäge gab?

Allerdings habe ich in den letzten Wochen eine Masse von Berichten über von Flüchtlingen verübte Straftaten gelesen. Es gibt massenweise Vergewaltigungen, Prügeleien, Messerattacken, Raube und Diebstähle bis hin zu öffentlichen Ärgernissen, wie z. B. im Bus pinkeln. Die Gewalt geht grundsätzlich von Flüchtlingen oder sonstigen Ausländern aus und ist in diesem Land grundsätzlich gegen Deutsche gerichtet.

Unterdessen werden laut Deutschland: Welle von Vergewaltigungen durch Migranten in Städten und Dörfern überall im Land deutsche Frauen von Asylbewerbern aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten vergewaltigt. Oft werden diese Verbrechen von den Behörden und den überregionalen Medien verharmlost, offenbar, um zu vermeiden, dass sie die Stimmung gegen Einwanderung befeuern könnten.

Gewalt gegen unsere weibliche Bevölkerung geht demzufolge nicht nur von asylantischen Straftätern aus, sondern gleichermaßen von unserer Regierung, die ansich Schaden vom Volk abhalten soll. Durch Verharmlosungen von teilweise brutalen Vergewaltigungen wird deren Duldung offensichtlich. Das ist abscheulich!

Leider verheimlicht der Artikel die zunehmende linksextremistische Gewaltbereitschaft, die meiner Meinung nach signifikant angestiegen ist. Wurden erst Eisenstangen mitgeführt, um friedliche Demonstranten zu verletzen, waren das später Hämmer und zuletzt gingen die "Anti"-Faschisten mit Messern gegen Demonstranten vor. Bei Anschlägen auf das Hab und Gut von engagierten Rednern wurden aus Farbbomben zwischenzeitlich Brandsätze.

Ich sehe hier eine ganz häßliche Entwicklung von Radikalisierungen, und die gehen nicht von Rechtsextremen aus!


wer die Verantwortlichen für die massenhaften Vergewaltigungen durch Flüchtlinge sind - verfasst von HPChef 06.11.2015, 00:07 Uhr

Zum Fall einer 19jährigen, die in Magdeburg von 6 Asylanten vergewaltigt und zusammengetreten wurde, bei der ihr so starke Verletzungen zugefügt wurden, dass sie ins künstliche Koma versetzt werden müsste, und sich die Staatsanwaltschaft weigerte, DNA-Abgleiche im Asylheim durchführen zu lassen, klärt die Killerbiene darüber auf, wer die größte Schuld an den massenhaften Vergewaltigungen durch Flüchtlinge trägt und belegt ihre Aussagen unmissverständlich:

https://killerbeesagt.wordpress.com/2015/11/04/neue-details-zur-vergewaltigung-in-magdeburg schrieb:... Was hier passiert, das ist ein Krieg, der von Deutschen gegen Deutsche geführt wird und die hierher geholten Ausländer sind ihre Soldaten.

Das Verbrechen ist schlimm, zweifellos und die Täter gehören nach Recht und Gesetz dafür bestraft.

Aber man muss sich klarmachen, daß die Täter

von DEUTSCHEN Politikern und Wirtschaftsbonzen hergeholt wurden,

von DEUTSCHEN in der Justiz beschützt wurden/werden

und daß es DEUTSCHE in den Redaktionsstuben sind, die uns nicht über die Gefahren aufklären.

Wenn Jemand ein Kind ins Löwengehege wirft, dann sollte man nicht nur auf die Löwen schauen, die das Kind töten, sondern vor allem auf den Mann, der das Kind dort hin geworfen hat.

Für mich trägt ganz klar die Staatsanwaltschaft, die Polizei, der Innenminister von Sachsen-Anhalt und der Ministerpräsident die Verantwortung für diese Tat. ...



Bundesregierung will Bildungsstandards drastisch verringern - verfasst von HPChef 06.11.2015, 18:28 Uhr

oder die verdummte Jugend soll noch dümmer gemacht werden:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147760266/Zeitraubender-Asylakten-Transport-ist-laecherlich.html schrieb:Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht angesichts der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern die Notwendigkeit für mehr Improvisation. Deutschland könne etwa an Schulen oder bei der beruflichen Ausbildung derzeit kaum an seinen Standards festhalten, sagt de Maizière in Berlin.



Polizei darf in Privatwohnungen Wohnraum für Einwanderer beschlagnahmen - verfasst von HPChef 10.11.2015, 21:05 Uhr

Der Senat in Berlin will die Polizei und das Ordnungsamt ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer:
http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/plante-mueller-das-eindringen-in-privatwohnungen schrieb:Eine seltsame Meldung machte am Wochenende die Runde: Der Senat wolle die Polizei ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer. Ich dachte erst an Satire, dann an ein Missverständnis, denn im Grundgesetz, Artikel 13, heißt es ja: „Die Wohnung ist unverletzlich.“

Also machte ich mich auf die Suche nach der Quelle dieser seltsamen Meldung und wurde fündig. Es handelt sich um einen „Vorschlag“, der offenbar von der Senatskanzlei in die Runde der Senatoren gestreut wurde. Als Senatskanzlei bezeichnet man das erweiterte Büro des Regierenden Bürgermeisters. Leiter ist Björn Böhning (SPD).

Dieser „Vorschlag“ soll dazu führen, dass das Allgemeine Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG) geändert wird. Im ASOG ist unter § 36 geregelt, wann die Polizei ohne richterlichen Beschluss in eine Privatwohnung eindringen darf. Kurz gesagt: nur „zur Abwehr dringender Gefahren“, also um schwere Verbrechen zu verhindern und zu bekämpfen.

Der besagte „Vorschlag“ fügt dem § 36 ASOG diesen neuen „Absatz 4“ hinzu: „Die Ordnungsbehörden und die Polizei können zur Prüfung der Geeignetheit zur Unterbringung von Flüchtlingen Grundstücke, Gebäude oder Teile davon ohne Einwilligung des Inhabers betreten, wenn dies zur Verhütung drohender Obdachlosigkeit erforderlich ist.“

Ganz klar steht hier: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen, wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das „ohne Einwilligung des Inhabers“ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern auch Ordnungsämter.

Dieser delikate „Vorschlag“ erregte wenig öffentliches Aufsehen. Nur der Berliner FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja meldete sich zu Wort und sprach von einer „offenen Vorbereitung zum Verfassungsbruch“. Intern soll es Proteste gegeben haben. Der „Vorschlag“ verschwand plötzlich von den Tischen. Ist er ganz weg oder kommt er wieder?

Ich habe viel Verständnis für die Notlage der Behörden. Sie sind mit der Versorgung der Flüchtlinge überfordert, deren Zahl immer weiter steigt. Es ist bezeichnend, für wie groß die Not offenbar gehalten wird, dass man eine solche Gesetzesänderung erarbeitet hat.

Wenn die Not aber wirklich so groß sein sollte, dann möge uns der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) bitte reinen Wein einschenken, anstatt heimlich und hintenherum das Eindringen in Privatwohnungen vorzubereiten.

Doch Michael Müller glänzt durch Abwesenheit. Im Parlament gibt er keine Regierungserklärung zur Krise ab. Er wendet sich auch nicht an die Bürger. Er ist auch nicht vor Ort in den Unterkünften. Er ist auf Tauchstation. Dabei hatte er die Unterbringung der Flüchtlinge doch zur Chefsache erklärt.



Syrer überfällt drei Frauen hintereinander - schöne Geschichte - verfasst von HPChef 11.11.2015, 21:25 Uhr

oder wir müssen uns nur wehren und gegenseitig beistehen!

https://mopo24.de/nachrichten/ueberfall-mittweida-drei-frauen-geld-sex-25816 schrieb:Mittweida – Nicht zu fassen! Ein Mann (24) vergriff sich am Morgen in der Lutherstraße sowie am Technikumplatz an drei Frauen. Ungewöhnlich war, dass er Sex und Geld wollte. Die Polizei nahm den Täter fest. Er steht am Donnerstag vor dem Haftrichter.

Am frühen Morgen stand der syrische Asylbewerber plötzlich vor einer Frau (30), hielt sie fest und versuchte sich an ihr zu vergehen. Die Frau leistete kraftvolle Gegenwehr und schrie laut um Hilfe. Das hörte ein Zeuge. Er schrie den Täter an, er solle die Frau loslassen, sonst riefe er die Polizei. Daraufhin flüchtete der Täter.

Doch der Mann hatte seine Bedürfnisse noch nicht vergessen. Nur 20 Minuten später sprach er eine Frau (50) am Technikumplatz an und forderte erneut Sex. Die Frau lehnte ab und ging weiter. Daraufhin riss der Syrer sein Opfer zu Boden. Ihr Glück war, dass ein weiterer Zeuge (26) zur Hilfe eilte. Daraufhin haute der Täter wieder ab.

Nur wenige Minuten später stellte sich der gleiche Täter einer 63-Jährigen in der Nähe in den Weg. Diesmal forderte er Geld. Als die Frau weiterging, versuchte er ihr die Handtasche zu entreißen. Doch der Syrer hatte nicht mit weiblicher Gegenwehr gerechnet – die Frau schlug mit ihrem Schirm den Mann in die Flucht.

Die Polizei befragte die Zeugen und konnte etwa 30 Minuten später den 24 Jahre alten Syrer festnehmen. Die Ermittlungen dauern noch an.



was als abstruser Vorschlag begann, soll jetzt Gesetz werden - verfasst von HPChef 12.11.2015, 12:32 Uhr

Der Vorschlag Einwanderer mittels Polizeigewalt in Privatwohnungen unterzubringen war angeblich vom Tisch, siehe dazu: Polizei darf in Privatwohnungen Wohnraum für Einwanderer beschlagnahmen. Leider muss unter dem Tisch ein kleines grünes Männchen gesessen haben, das sich den Vorschlag geschnappt hat:

http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/gruene-senat-soll-private-gebaeude-und-grundstuecke-beschlagnahmen schrieb:Die Grünen wollen ein Gesetz ins Abgeordnetenhaus einbringen, um Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung zu beschlagnahmen. Können sie SPD und Linskpartei für ihren Plan gewinnen?

Die Grünen bringen am Donnerstag ein neues Gesetz ins Abgeordnetenhaus ein. Es trägt diesen Titel: „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung.“

Der Gesetzentwurf umfasst 10 DIN-A4-Seiten und ist von den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek unterschrieben. Er ist mit dem Hinweis der „Dringlichkeit“ versehen, damit er schnell beraten werde.

Grundsätzlich, so schreiben die Grünen, sollen „alle Arten von Immobilien in Anspruch genommen werden können, die eine zügige Unterbringung von Geflüchteten tatsächlich ermöglichen“.

Eine Einschränkung gibt es auch: „Die Sicherstellung“ soll nur „zulässig“ sein, „wenn das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist“. Niemand wird also vor die Tür gesetzt. Die Behörden sollen allerdings entscheiden dürfen, ob eine Immobilie genutzt wird oder nicht. Hierzu heißt es: „Im Zweifel hat die sofortige Inanspruchnahme (…) Vorrang vor Verhandlungen mit ungewissem Ausgang.“

Die Grünen regeln in ihrem Gesetzentwurf auch den Zugriff auf das private Eigentum: „Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind berechtigt, Grundstücke sowie Gebäude oder Teile davon zur Prüfung der Frage, ob die Voraussetzungen für eine Sicherstellung (…) vorliegen, zu betreten.“ Sie sollen das auch gegen den Willen des Eigentümers tun dürfen, aber „nicht während der Nachtzeit“.

An diesem Punkt berühren die Grünen schmerzhaft die Verfassung. Das wissen sie und schreiben ganz offen: „Durch dieses Gesetz wird das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Die Argumentation der Grünen ist logisch: Es kommen immer mehr Migranten und Flüchtlinge in die Stadt, der Winter naht, die Unterkünfte werden knapp, die Obdachlosigkeit droht und der Senat ist verpflichtet, Asylbewerber einzuquartieren. Die Vermieter und Makler aber seien kaum bereit, Immobilien als Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Also müsse man sie dazu zwingen.

Ich kann dieser Argumentation folgen. Mich irritiert aber, mit welcher Leichtfertigkeit die Grünen diesen Zwang ins Spiel bringen. Und wie lässig sie ein Grundrecht einschränken.

Sonst sind sie doch im Falle der Grundrechte, zu denen auch das Asyl gehört, immer sehr sensibel. Im Falle der Unantastbarkeit des Eigentums also weniger!

Sie haben sicherlich gute Absichten. Sie leisten aber einem allmächtigen Staat Vorschub, der beim Bürger ins Büro oder ins Wohnzimmer treten darf, um zu beschlagnahmen. Nur nicht nachts – glücklicherweise.

Die Grünen haben in Gesetzesform gegossen, was bereits beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Vorschlag kreiste: Dass die Behörden ermächtigt werden, Privateigentum zu betreten, um Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden.

Als dieser Vorschlag bekannt wurde, verschwand er in der Schublade. Die Grünen wollen ihn umsetzen. Dafür müssen sie die Linkspartei und die SPD gewinnen. Das könnte ihnen gelingen.



Anonymous Rede an die Nation über die Schändung des deutschen Volkes - verfasst von HPChef 24.01.2016, 07:11 Uhr




Anonymous Rede an die Nation über das Ausbluten der Schwachen - verfasst von HPChef 24.01.2016, 07:16 Uhr




Zwangseinquartierungen von sogenannten Flüchtlingen jetzt auch in Hamburg - verfasst von HPChef 11.02.2016, 02:55 Uhr

https://www.netzplanet.net/illegale-sitzen-bald-bei-hamburgern-auf-dem-sofa schrieb:Illegale sitzen bald bei Hamburgern auf dem Sofa!?

Herzlich Willkommen in der wunderbaren Welt des rot-grünen Schwachsinns! Und dieser Schwachsinn ist steigerungsfähig, ein neues Gesetz zur Zwangseinquartierung muss her, damit die Illegalen in bewohnten Privatwohnungen untergebracht werden können, zumindest in Hamburg. Und wer sich wehrt, der kommt in ein Umerziehungslager und wird mit den dort schon lange sitzenden Kritikern des Genderismus, Islams und dem „braunen Pack“ auf die richtige Linie „getrimmt“!? Fakt ist, mit normalen Verstand kann man solche Entscheidungen nicht treffen. Aber das Erwachen für alle Beteiligten wird furchtbar werden!



Wir müssen uns wehren! Merkel muss weg! - verfasst von HPChef 15.11.2016, 11:27 Uhr

Julia aus Meerane spricht die Wahrheit aus:




Grundgesetzänderung zur Privatisierung von Schulen und Autobahnen - verfasst von HPChef 09.05.2017, 18:35 Uhr

https://www.change.org/p/bundestag-keine-privatisierung-von-schulen-und-autobahnen schrieb:...
Da es zu einer Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit benötigt wird, möchte die Regierung vor der Bundestagswahl dieses Vorhaben durchboxen. Die große Koalition hat jetzt noch die notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Abstimmung ist für Mai geplant.
...
Mit einem neuen zusätzlichen Artikel 104c sollen öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPP) bei Autobahnen und bei der kommunalen Bildungsinfrastruktur wie Kindergärten und Schulen ermöglicht werden, entgegen den bisherigen föderalen Zuständigkeiten auch mit Weisungsrecht des Bundes. Auf ganzer Linie hat sich hier eine Lobby erfolgreich durchgesetzt, noch vorbereitet vom SPD-Politiker Sigmar Gabriel in seiner Zeit als Wirtschaftsminister mit einer Expertenkommission aus Vertretern von Banken, Versicherungskonzernen und dem Bund der Deutschen Industrie. ...

Also, wem dieses Land und dessen Geschichte am Herzen liegt und wer noch ein bisschen Vertrauen in die Demokratie hat, sollte die Petition "Keine Privatisierung von Schulen und Autobahnen!" unterschreiben.


das Ende der Meinungsfreiheit in Europa - verfasst von HPChef 22.05.2017, 17:45 Uhr

Erst war das Gesetz vom Tisch und jetzt wurde es wieder draufgepackt. Es geht um das Toleranzgesetz, bei dem negative oder witzige Äußerungen über Minderheiten (über Polizisten, Politiker, Arbeiter, Arbeitslose, Italiener, Syrer, Arme, Reiche, Alte, Junge, also praktisch Jeden) als schwere Straftat mit Gefängnis geahndet werden. Verklagen kann jeder kostenlos und Kinder und Jugendliche kommen in Umerziehungslager. Um die Menschen zu überwachen, dass sie ja nur noch das Rechte von sich geben, soll eine Überwachungsbehörde geschaffen werden. Also Leute, neu ist die Idee nicht. In meinem Leben wurde erst die erste Ära verteufelt, in der es solch eine Behörde gab, und später auch die zweite Ära.

Schaut Euch mal das Video von kopieright dazu an:




die wichtigsten Auszüge aus dem CDU-Wahlprogramm - verfasst von HPChef 17.08.2017, 12:35 Uhr

http://www.anonymousnews.ru/2017/08/15/merkel-immer-krimineller-cdu-wahlprogramm-fordert-offiziell-bevoelkerungsaustausch schrieb:Wer liest schon ein vollständiges Wahlprogramm der CDU von 75 Seiten? Höchstwahrscheinlich fast nur diejenigen, die das aus Parteipflicht oder drucktechnischen Gründen müssen. Und es ist ja auch so viel in diesem „Regierungsprogramm 2017 – 2021“ zu lesen, was nie über schöne Absichtserklärungen hinaus kommen wird oder besser auch nie realisiert werden sollte. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September der CDU geben, erklären – ob nun gewollt oder nicht – faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei. Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Wie das? Einfach mal Seite 63 des aktuellen CDU-Wahlprogramms aufschlagen. Dort steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz muss irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt. Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schreibt, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 unseren angeblichen „humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Perfide Zauberwörter „Resettlement“ und „Relocation“

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellt, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen ist. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung: Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei- bis drei Jahrzehnte übererfüllt.

„Humanitäre Verpflichtung“ als Rechtfertigung für Umvolkung

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, ankündigt.

Damit will die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Mit jeder Stimme für die CDU am 24. September wird diese Umvolkung legitimiert und weiter vorangetrieben. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Es ist notwendig, die Wahrheit über diesen politischen Trickbetrug mit absehbar dramatischen Folgen so weit wie möglich bekannt zu machen.



lügen, täuschen, Wünsche wecken; Wahlpropaganda aus der Waschmittelwerbung - verfasst von HPChef 13.09.2017, 09:27 Uhr

http://www.anonymousnews.ru/2017/09/03/luegen-taeuschen-wuensche-wecken-die-wahl-volksverdummung-der-bundestagsparteien schrieb:Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren tatsächlichen politischen (Un-)Taten so groß wie zur bevorstehenden Bundestagswahl 2017. Die wirklichen Probleme werden überhaupt nicht thematisiert: Die illegale Massenmigration, der islamistische Terror, die gescheiterte Europa-Politik und der Euro, das katastrophale Verhältnis zu Russland, der Putsch in der Ukraine und der illegale Angriffskrieg in Syrien. Die Basler Zeitung schüttelt ungläubig den Kopf: „Es ist, als ob sich die im Bundestag vertretenen Parteien darauf verständigt hätten, über wichtige Fragen kein Wort zu verlieren. Grabesstille, wohin man auch lauscht. … Ein Land ohne Opposition, ohne Debattenkultur, ohne Kritiker. Beängstigend. Beklemmend.“ Es ist, als ob es insoweit der ehemaligen „FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda“ gelungen wäre, eine „Deutsche Demokratische Replik“ zu schaffen.

Wie sieht es auf den Wahlplakaten aus? Politik ist ja längst auf das primitive Niveau der kommerziellen Werbung herabgesunken, in der es nicht um inhaltliche Informationen, sondern um emotionale Verführung und Überwältigung geht. Werbeexperten sind gespannt, „ob es den Parteien im Rahmen ihrer (Wahlplakat-) Kampagnen gelingt, die Menschen emotional anzusprechen. Wie wir wissen: Emotion schlägt Ratio. Je näher die Werbeaussage der Plakate am eigenen emotionalen Bedarf oder Bedürfnis (des Wählers) liegt, desto größer ist die Chance, den Betrachter im Sinne des Kampagnenabsenders aktivieren zu können.“ Rationale Argumente sind im Wahlkampf also nicht gefragt, sondern suggestiv emotionale Vereinnahmung, die den Wähler dazu bringen soll, bei der werbenden Partei sein analphabetisches Kreuz zu machen.

CDU

Auf dem zentralen Wahlplakat der CDU blickt vor dem Hintergrund der Nationalfarben Schwarz, Rot, Gold die allseits bekannte Kanzlerin Angela Merkel gütig lächelnd den Betrachter an und verspricht, dass sie und die CDU „für ein Deutschland“ sind, „in dem wir gut und gerne leben.“ –

Wer ist nicht für ein solches Deutschland, in dem er gut und gerne lebt? Unterschwellig wird ein Bedürfnis des Wählers angesprochen, das selbstverständlich gefühlsmäßig in jedem vorhanden ist. Da kann man doch der lieben Kanzlerin nur zustimmen und ein Kreuzchen bei ihr machen. Aber es ist eine inhaltsleere Allerweltsfloskel, die jede Partei benutzen könnte, ohne sich damit von der CDU zu unterscheiden. Die Frage ist ja, auf welchen Wegen, mit welchen Mitteln und Methoden das erreicht werden soll. Davon erfährt der Wähler nichts. Braucht er ja auch nicht, da kann er ganz auf die Kanzlerin vertrauen. Die schafft das für ihn, irgendwie halt. Es werden die uninformierten bzw. durch die Propagandamedien desinformierten Wähler angesprochen, von denen man weiß, dass sie die gutgläubige, lenkbare Mehrheit bilden.

Das Plakat ist eine einzige Täuschung über die wahren Taten und Absichten Merkels und der CDU. Abgesehen davon, was Merkel von der Nationalflagge wirklich hält, und dass sie unentwegt für einen europäischen Superstaat arbeitet, in dem der deutsche Staat weitgehend aufgehen soll, hat sie in den letzten Jahren Deutschland in eine Situation gesteuert, die der Amerikaner Paul Craig Roberts, stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und inzwischen scharfer Kritiker der amerikanischen Politik, so beschreibt: „Wer hätte sich vorgestellt, dass die einst große deutsche Nation von Washington regiert würde? Es ist außergewöhnlich, aber das ist es, was passiert. Merkel, die Hure von Washington, hat sich bereit erklärt, Deutschland mit den Flüchtlingen aus Washingtons 16 Jahren illegalen Kriegen gegen Muslime in Nordafrika und dem Nahen Osten zu füllen. Das sind Kriege, die Merkels korrupte Regierung ermöglichte.“

Die Merkel-Regierung hat seit Jahren, nicht erst seit 2015, wo die Flüchtlings- und Migrationsflut nur einen Höhepunkt erreichte, Millionen Menschen aus kulturfremden Ländern nach Deutschland einströmen lassen, von denen die allermeisten Anhänger des Islam sind, dessen archaische Ideologie polar gegen die freiheitliche europäische Kultur und Gesellschaftsordnung gerichtet ist. Und diese in mehrfacher Hinsicht grundgesetzwidrige Politik ist nicht beendet worden, sondern wird weiter hartnäckig fortgesetzt. Die große Mehrzahl ist nicht wirklich integrationsfähig, so dass sich in mehreren großen Städten Parallelgesellschaften gebildet haben mit eigenen Lebens- und Rechtsstrukturen, hoher Kriminalität und für die Polizei kaum noch kontrollierbaren „No –Go-Areas“. Weitere werden entstehen.

Abgesehen von den zunehmenden Terroranschlägen stiegen Kriminaldelikte, an denen Zuwanderer beteiligt waren, erheblich. Nach der polizeilichen Kriminalstatistik für 2016 erhöhte sich die Zahl tatverdächtiger Zuwanderer um 52,7 Prozent. 31 Prozent aller tatverdächtigen Zuwanderer wird vorgeworfen, mehrere Straftaten begangen zu haben. Bei Taschendiebstählen stellen Zuwanderer einen Anteil von 35 Prozent aller Tatverdächtigen, bei Ladendiebstählen 16,8 Prozent, bei Raubdelikten 14,3 Prozent, bei Wohnungseinbrüchen 11,3 Prozent, bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung je 14,9 Prozent. Dabei machen die neuen Zuwanderer nur 2 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Und die CDU besitzt die Unverfrorenheit, sich in einem weiteren Wahlplakat als die Partei „Für Sicherheit und Ordnung“ auszugeben. Sie heuchelt also der Bevölkerung vor, für Sicherheit vor Zuständen zu sorgen, die sie selbst erst herbeigeführt hat.

Der Umfang der Kosten für Bund, Länder und Gemeinden beträgt jährlich annähernd 60 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Unser generationenfinanziertes Sozialsystem, das der Sicherung der arbeitenden Bevölkerung dient, wird für die automatische Aufnahme der „Flüchtlinge“ missbraucht, wodurch es ein zusätzlicher Magnet zur Anziehung weiterer Flüchtlingsströme geworden ist und auf den Zusammenbruch zusteuert. Die Entwicklung führt unter den vorhandenen Bedingungen absehbar dahin, dass in Deutschland schließlich eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entsteht, welche das angestammte Volk dominieren und verdrängen wird.

Vor diesem Hintergrund ist die in dem oben abgebildeten Wahlplakat der CDU gemachte Behauptung: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ zu wirken, an geradezu zynischer Verlogenheit und Täuschung nicht mehr zu überbieten.

SPD

Von einem zentralen Wahlplakat der SPD schaut ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz mit mildem, wissenden Lächeln, aber festem Blick, der im Verein mit dem bärtigen Kinn wohl Willensstärke signalisieren soll, auf einen seitlich stehenden imaginären Wähler. Ihm wird die überraschende Erkenntnis verkündet, dass die Zukunft neue Ideen braucht (welche die SPD und Schulz also indirekt zu haben vorgeben).

Wer wünscht das nicht, eine Zukunft, in der das Alte, Schlechte durch Neues, Besseres überwunden wird, was natürlich nicht mit alten, sondern nur mit neuen Ideen geht. Da muss ja gefühlsmäßig jeder zustimmen und sein Kreuzchen machen. – Aber welche neuen Ideen hat er denn, der Kandidat, um die Zukunft zu gestalten? Darauf kommt doch alles an, wenn man ja sagen soll. Es ist unglaublich, ein solches Plakat aufzuhängen; doch es ist ein Indiz dafür, für wie blöd und manipulierbar die Wähler von den Politikern gehalten werden. Sie werden als Untertanen behandelt, die der Obrigkeit nur ihr generelles Vertrauen auszusprechen brauchen: Die machen es dann schon, die haben ja die richtigen Ideen. Doch wie ist es gewöhnlich? „Der Wähler gibt seine Stimme ab und ist anschließend sprachlos“, brachte es Willy Meurer auf den Punkt.

Ist schon jemandem aufgefallen, dass die SPD oder gar Martin Schulz neue Ideen haben? Sie bewegen sich nur in alten Vorstellungen. „Bildung darf nichts kosten. Außer etwas Anstrengung“, heißt ein anderes SPD-Plakat. Diese Idee ist so alt, wie sie falsch ist. Denn natürlich kostet die Bildung. Der Wähler merkt es nur nicht unmittelbar. Er muss sie aber über die Steuern finanzieren.

„Damit die Rente nicht klein ist, wenn die Kinder groß sind. SPD“, verspricht ein weiteres Plakat. Seit 1966 bis heute war die SPD insgesamt 31 Jahre lang an einer Bundesregierung beteiligt, hatte über 20 Jahre das Bundesarbeitsministerium inne, und bis heute sind die Renten unaufhörlich gesunken. Die wachsende Altersarmut droht sich zu einer Katastrophe auszuwachsen. Und jetzt sollen die Menschen die Ideen der SPD wählen, damit ihre Rente später nicht klein ist. Was für ein Zynismus!

„Warum Europa? Weil wir gemeinsam stärker sind als allein“, belehrt die Partei des Ex-Regenten des EU-Pseudoparlaments Schulz den Wähler. Ach wie logisch. Man meint natürlich nicht den Kontinent Europa, sondern die EU, für die man mit dieser Phrase begeistert werden und SPD wählen soll. Mit allen anderen europäischen Staaten in der EU vereinigt, sei man stärker als allein. Eine ebenfalls furchtbar verfaulte Idee eines politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht-Kolosses, die ständig ihre Zerstörungskraft in der Welt beweist. Die Wahrheit für die Völker ist, dass sie ihre Souveränität verlieren und in einer europäischen Gesamtbevölkerung aufgehen sollen, in der sie noch weniger Einfluss auf die Politik einer riesigen Oligarchie und ihrer Machtspiele nehmen können als jetzt schon. Mit einer wachsenden EU wird nur die herrschende Eurokraten-Kaste stärker, und Deutschland muss als stärkste Wirtschaftsmacht immer mehr an die anderen zahlen.

Die Grünen

Wie sehr die Grünen mit der SPD einen ideologischen Block bilden, zeigt sich an diesem Plakat, mit dem sie sich ebenfalls der Zukunft bemächtigen wollen. Nur halten sie sich erst gar nicht mit allgemeinen Ideen auf, auch nicht mit wollen, sondern gehen gleich ans Machen. Abgesehen davon, dass man das, was man machen will, auch wollen muss, bleibt wie bei der SPD die Frage, was sie denn nun wie, wann und wo machen wollen. Davon erfährt der Wähler hier nichts. Wozu auch? Wir machen doch sowieso, was wir wollen, denken selbstverständlich die Grünen als arroganter Bestandteil des Establishments.

Auch die EU wird ähnlich primitiv wie von der SPD thematisiert: „Von weniger Europa hat keiner mehr.“ Diese quantitative Formel soll witzig klingen und das vermeintlich schlichte, oberflächliche Gemüt des Wählers zu lächelnder Zustimmung bewegen. Wieder wird mit „Europa“ der Begriff für den gewachsenen kulturellen Zusammenhang der europäischen Völker für das politische Monster EU missbraucht. Denn Europa ist ja vollständig, die EU aber soll nicht weniger werden, also nicht Kompetenzen wieder an die Nationalstaaten zurückgeben, wie manche (Rechts-Populisten) verlangen, sondern im Gegenteil mehr werden, immer mehr Kompetenzen erhalten, bis der angestrebte europäische Zentralstaat vollendet ist. In dem hat allerdings kein Bürger mehr, sondern noch weniger zu sagen als jetzt schon.

Die Linke

Die Linke bedient sich ebenso der substanzlosen emotionalen Werbemasche. Wer keine Lust mehr auf die Fortsetzung der Politik der Bundesregierung hat, muss eigentlich Lust auf die Linken bekommen, denn die sind für eine Änderung. Prima, wählen wir. – Aber was wollen sie denn wie ändern? Das verraten sie auch nicht auf dem Plakat. Und auch andere Plakate wie: „Sicherer Job, planbares Leben.“ „Renten mit Niveau“ oder „Vor Armut schützen“ gehen über allgemeine Plattheiten nicht hinaus. Es ist ein Graus. Sieht man mal von dem Plakat ab, das den Appell enthällt: „Frieden, Abrüsten! Waffenexporte stoppen“.

Trübe Aussichten

Die ungeheure Primitivität dieser Form des Wahlkampfes im Stile einer Waschmittel-Werbung kommt den meisten Menschen gar nicht mehr zum Bewusstsein, ebenso wenig wie das totale Ausklammern der großen brennenden Probleme. Hier zeigt sich wieder die Wirkung des verhängnisvollen Komplotts zwischen der politischen Kaste und den großen Medien, die das Bewusstsein der an ihrem Tropf hängenden Menschen entsprechend einlullen. Es ist zu befürchten, dass die Blockparteien von der Masse der schlafenden Wähler wieder genügend Kreuzchen bekommen, um ihre unseligen Taten fortsetzen zu können.

Die Basler Zeitung, aus der eingangs zitiert wurde, beendete ihren Artikel treffend mit den Worten: „In Deutschland ist es still geworden. Ein Land ohne Opposition, ohne Debattenkultur, ohne Kritiker. Beängstigend. Beklemmend. Was wäre Deutschland ohne den Untertan, der sich fügt, wenn man es von ihm verlangt? «Diederich Hessling», schrieb Heinrich Mann,(in seinem Roman „Der Untertan“) «war ein weiches Kind, das am liebsten träumte, sich vor allem fürchtete und an den Ohren litt.»“



Merkel und Soros putschen gegen Herrn Orbán - verfasst von HPChef 19.03.2018, 10:10 Uhr

http://www.anonymousnews.ru/2018/03/18/putschversuch-in-budapest-merkel-und-soros-organisieren-staatsstreich-gegen-orban-in-ungarn schrieb:Putschversuch in Budapest: Merkel und Soros organisieren Staatsstreich gegen Orbán in Ungarn

Die ungarische Zeitung „Magyar Hirlap“ berichtet, dass der Finanzjude George Soros gemeinsam mit der deutschen Regierung einen Staatsstreich in Ungarn organisiert. Auch die israelische „Jerusalem Post“ berichtet in ihrer Freitagsausgabe ausführlich über konkrete Pläne, Victor Orbán zu stürzen. Obwohl Zoltán Kovács, der ungarische Regierungssprecher, auf einer Pressekonferenz am Samstag schwere Vorwürfe gegen Merkel und ihre kriminelle Regierungsclique erhob, findet sich darüber kein einziges Wort in deutschen Medien.

Laut Angaben der der ungarischen Regierung existieren konkrete Beweise über bereits angelaufene Aktionen, um die Regierung von Victor Orbán zu beseitigen. Balázs Dénes, Stadthalter von Soros in Deutschland, verwaltet von Berlin aus ein als Menschenrechts- oder Zivilorganisation getarntes System, das Hunderte politische Aktion gegen die ungarische Regierung koordiniert und organisiert, sagte der ungarische Regierungssprecher an diesem Wochenende in Budapest vor Journalisten.

Angela Merkel versuche gemeinsam mit Soros-Organisationen, politischen Druck auf die ungarische Regierung auszuüben und/oder diese zu stürzen, so Kovács weiter. Durch geschmierte Politiker wird zudem der Versuch unternommen, ungarische Gesetze zu ändern, um bestehende Einschränkungen zur Finanzierung diverserer Soros-Organisationen aufzuheben. Die ungarische Regierung liegen außerdem Anhaltspunkte für „eindeutige subversive Tätigkeiten“ der Bundesregierung vor. So werden deutsche Spitzenmanager dazu aufgewiegelt, mit dem Wegfall von Arbeitsplätzen zu drohen. In diesem Zusammenhang werden die Unternehmen Mercedes, Audi und Bosch instrumentalisiert, die allesamt riesige Niederlassungen und zahlreiche Produktionsstätten in Ungarn betreiben. Die israelische Tageszeitung Jerusalem Post schreibt dazu:

The head of an organization funded by George Soros described how the group used its influence on one government to pressure another country for the benefit of the Hungarian-American billionaire.

The Civil Liberties Union for Europe is headed by Balázs Dénes, the group’s Berlin-based

In recordings of a meeting in Amsterdam in January – between Dénes and someone he thought was a supporter – Dénes talked about his organization’s work to pressure Hungary to overturn a law limiting foreign funding for NGOs that was an attempt to rein in Soros’s activities in the country. The European Commission has said the law goes against the values of the European Union.

Dénes’s remarks show a focused effort by his organization to influence Hungarian law by leveraging German influence against the country. He detailed attempts to convince Germany to put heavy economic pressure on Budapest to abrogate the NGO law, because German companies have invested heavily and are major employers in Hungary.

When it comes to the NGO law, Dénes said, “We work very strongly. I’m having a meeting this week with a think tank, an organization which is influencing the German government and the Foreign Ministry of Germany, and I’m bringing them copies of the law, just translated from Hungarian, and I’m explaining them what they can do against it.”

Asked how Germany can fight a Hungarian law, Dénes pointed to factories in Hungary owned by Mercedes, Audi and Bosch.

“Germany, because of the German investors and German companies, is an influential player in Hungary. So if the German Foreign Ministry wants something, they can, they have means,” Dénes said.

THE ORGANIZATION is also “creating a task force, a group of lawyers who know how to use EU law in Hungary and these countries to protect the rights of NGOs.”

Many policies of Hungary’s nationalist government have been criticized by fellow EU countries and human rights groups. Jewish groups and others have protested the government’s moves to honor former Hungarian leader and Nazi collaborator Miklós Horthy, who oversaw the murder of over half a million Jews.

The Hungarian government sparked controversy last year with campaign against Soros’s pro-migration stances. The campaign – which spurred incidents of antisemitic graffiti throughout the country – featured Soros’s smiling face with the words “Let’s not leave Soros the last laugh.”

Soros’s Open Society Foundation is the main backer of the organization headed by Dénes, about which he said in the Amsterdam meeting, “We got a million dollars from the Open Society Foundation. Because it’s an OSF spin-off… it means that my project was running at OSF. And after four years, when we said, ‘Okay, now we’re ready, we can establish this thing’… Soros told me that, you know, we give you $3 million for the next three years.

“The big reason why I was recruited five years ago by OSF was the recognition that at the moment in Europe, there is no human rights group which is able to control the EU,” Dénes said.

In the recording, Dénes described that control as the ability “to fight back on certain things… and to organize people and launch public campaigns and mobilization.”

Soros, who is worth $8 billion according to the Forbes World’s Billionaires list, is a Hungarian-born Holocaust survivor based in the US who runs his own hedge fund. He is a prominent philanthropist and supports mainly human rights groups and left-wing causes. His philanthropy has turned him into a bogeyman for right-wing politicians in many countries. Some criticism of Soros has featured antisemitic themes, in the vein of conspiratorial libels about Jews trying to control the world.

Prime Minister Benjamin Netanyahu blamed Soros of being responsible for a campaign against the government’s plan to deport Sudanese and Eritrean migrants to a third country in Africa. A 2016 leak of internal reports from Soros’s OSF on the now-defunct DC Leaks website showed that Soros donated to Breaking the Silence – which collects testimony from IDF veterans claiming war crimes by Israel – and Adalah, an Israeli-Arab legal aid organization. Both organizations have spoken out in international forums against Israeli actions.

Another recipient of Soros’s largesse is the New Israel Fund, a clearinghouse for Israeli civil rights groups, which received $837,500 from the OSF between 2002 and 2015. Soros is also a funder of J Street, which lobbies in Washington against policies of the current Israeli government.

Dénes confirmed his remarks in the recordings and told The Jerusalem Post he was not suggesting German companies divest from Hungary. However, he said, “If the German Foreign Ministry wants to achieve something in Hungary, their voice is probably strong enough to be taken seriously, because of the German investments in Hungary.”

As for whether it is legitimate to push Germany to influence Hungarian laws, Dénes said, “When those laws are not in line with the EU, and not in line with the Lisbon Treaty and the fundamental values of the EU, I do think that is an option…. The EU is seeking action at the moment because of the law I’m referring to. It’s not an innocent law regulating taxation or anything else, it’s a law limiting the rights of NGOs.

“We don’t influence legislation, we talk to decision-makers and the people directly, but we have no other means to influence legislation,” he said.

Dénes explained what he meant by “control the EU” by saying, “What the EU does in terms of human rights should be watch-dogged by civil liberty organizations. Human rights NGOs should be able to exercise a watchdog function over any public institution…. An international organization such as mine should be able to tell different foreign governments what could be their policy over another government’s policy. I see no problem with that.”


Damit ist der endgültige Beweis erbracht, dass NGOs aus dem Netzwerk von US-Milliardär George Soros mit großzügiger finanzieller Ausstattung Erpressungsversuche gegen legitime Regierungen initiieren. Das Auswärtige Amt von Polit-Amöbe Heiko Maas (SPD) verweigert zum Sachverhalt jegliche Stellungnahme. Ob auch deutsche Geheimdienste involviert sind, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar, gilt jedoch als wahrscheinlich.





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